AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen, abgekürzt AGB, sind Bestandteil von nahezu allen Verträgen, unabhängig davon, ob diese im Internet oder nach einer persönlichen Vereinbarung beider Vertragsparteien geschlossen werden. Dabei formuliert eine Vertragspartei die AGB und die andere Partei akzeptiert diese. In der Regel kommt ein Vertrag nur dann zustande, wenn sich beide Vertragsparteien in Bezug auf die AGB einig sind. Kann diese Einigkeit nicht erzielt werden, folgt in den meisten Fällen ein Vertragsabbruch. Nur selten werden Uneinigkeiten zu einer Änderung der AGB führen.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Bestandteil sämtlicher Verträge

Die Vertragspartei, der die Erstellung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen obliegt, wird als Verwender bezeichnet. In der Regel handelt es sich dabei um die Partei, die ein Produkt oder eine Dienstleistung anbietet. Der Konsument, der ein Produkt kaufen oder eine Dienstleistung in Anspruch nehmen möchte, wird vor dem Abschluss des Kaufvertrages über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen informiert. Die Bereitstellung erfolgt in schriftlicher Form. Erfolgt das Geschäft über einen Online-Abschluss, muss der Kunde durch einen Klick bestätigen, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat und dass er sich akzeptiert. Ist der Kunde nicht bereit, die AGB zu akzeptieren, wird der Online-Abschluss des Geschäfts gestoppt. Der Vertrag kommt nicht zustande und das entsprechende Produkt kann nicht aus dem Netz geladen werden.

Die Definition der AGB unterliegt gesetzlichen Bestimmungen

Eine Vertragspartei kann ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht nach Belieben definieren. Die Inhalte und auch ein Teil der Formulierungen unterliegen gesetzlichen Bestimmungen. Die rechtlichen Grundlagen gelten nicht nur für Deutschland, sondern für den gesamten europäischen Raum. Ein einheitliches europäisches Gesetz für die Abfassung der AGB ist in Arbeit.
Hat sich ein Verwender bei der Formulierung seiner AGB nicht an die gesetzlichen Vorgaben gehalten und kommt der Vertrag dennoch zustande, sind die Passagen, die nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechen, nicht gültig.

Der zweiter Vertragsnehmer kann darauf bestehen, dass die Passagen nachgebessert oder aus dem Vertrag gestrichen werden.
Generell werden in den AGB Details zur Abwicklung des Vertrages festgehalten. Dazu gehören unter anderem Kündigungsfristen, Mindestvertragslaufzeiten und die Zahlungsmodalitäten. Weiterhin werden einzelne Vertragsbestandteile aufgelistet, in denen Einzelheiten für die Erfüllung des Vertrages geregelt werden. Diese betreffen die Vertragserfüllung durch beide Parteien.

Auch die Konsequenzen bei Nichterfüllung einzelner Vertragsbestandteile werden in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt.
Auch wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in vielen Bereichen sehr umfangreich sind, ist es sinnvoll, diese vor Vertragsabschluss in vollem Umfang zu lesen. Besonders die Passagen über Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen sind sehr wichtig.

Änderungen müssen dokumentiert werden

Für neue Verträge gelten in der Regel Mindestlaufzeiten von zwei bis zehn Jahren. In dieser Zeit können die sich Geschäftsbedingungen ändern. Mitunter werden sie an geltendes Recht angepasst, oder der Verwender möchte generelle Änderungen vornehmen. Ist der andere Vertragspartner mit den Änderungen nicht einverstanden, steht ihm ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Alle Änderungen an den AGB müssen schriftlich dokumentiert und den Vertragspartnern umgehend vorgelegt werden. Nur dann ist es möglich, dass die Änderungen zeitnah zur Kenntnis genommen werden können.

AGB sind wichtig für die Abwicklung von Geschäften

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für die Definition und die Erfüllung vertraglicher Leistungen unverzichtbar. Sie dienen als Information darüber, welche vertraglichen Bestandteile es gibt und auf welche Weise diese eingehalten werden müssen. Besonders wichtig sind die AGB, wenn es im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung zu Differenzen zwischen beiden Vertragspartnern kommt.
In diesem Falle liefern die AGB Auskunft darüber, zu wessen Gunsten die Unstimmigkeiten entschieden werden können.
Für das Angebot und die Erfüllung von Verträgen müssen AGB’s vorliegen. Für viele Bereiche liegen diese in einer vorformulierten Form vor und können übernommen oder in einzelnen Punkten angepasst werden. Nicht nur größere Unternehmen, sondern auch kleine Anbieter von Dienstleistungen müssen für ihre Verträge AGB nachweisen können. Nur dann kann ein rechtlich gültiges Geschäft zustande kommen.

Passende AGB-Mustervorlagen: